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Entwurf – vor Veröffentlichung rechtlich zu prüfen. Dieser Text ist eine Arbeitsgrundlage und keine Rechtsberatung. Gelb markierte Stellen sind Angaben, die der Betreiber noch ergänzen muss.

Nutzungsbedingungen

Regeln für die Nutzung von DriveSim DE durch Fahrschulen und Fahrschüler.

1. Anbieter und Geltung

Anbieter der Plattform: [Angabe des Betreibers fehlt: Name und Anschrift, wie im Impressum]

Diese Bedingungen gelten für alle Konten. Für Fahrschulen gelten zusätzlich die Regelungen ihres Vertrags mit dem Anbieter: [Angabe des Betreibers fehlt: Verweis auf Vertrag und Leistungsbeschreibung]

2. Was DriveSim ist – und was nicht

  • DriveSim ist eine Lernplattform mit Theoriekurs, Übungsfragen, Probeprüfungen und Simulator-Übungen.
  • Es findet keine amtliche Prüfung statt. Probeprüfungen sind private Lernsimulationen; ihr Ergebnis sagt nichts Verbindliches über das Bestehen der amtlichen Prüfung.
  • Die Fragen sind redaktionell erstellte Übungsfragen, keine amtlichen Prüfungsfragen.
  • Der Simulator ersetzt keine Fahrstunde. DriveSim stellt keine Ausbildungs- oder Prüfungsnachweise aus.
  • Was der Simulator technisch nicht erfassen kann, etwa Spiegel- und Schulterblick, wird als „nicht geprüft“ ausgewiesen.
  • Der Simulator befindet sich in Erprobung. Die Fahrstand-Hardware ist noch nicht abgenommen.

3. Konten und Rollen

  • Fahrschüler lernen, üben und fahren im Simulator. Sie können sich mit dem Code einer Fahrschule verbinden oder selbstständig lernen.
  • Fahrlehrer betreuen die ihnen zugeordneten Schüler ihrer Fahrschule, vergeben Aufgaben und kommentieren Fahrten.
  • Die Fahrschulleitung verwaltet Team, Schüler, Geräte, Termine und das Abo der Fahrschule.
  • Die Redaktion erstellt und prüft Lerninhalte.
  • Der Betreiber verwaltet Fahrschulen, Lizenzen und die Plattform.

Ein Konto ist persönlich. Zugangsdaten dürfen nicht weitergegeben werden. Mindestalter und Regelungen für Minderjährige: [Angabe des Betreibers fehlt]

4. Pflichten bei der Nutzung

  • Angaben bei der Registrierung müssen stimmen.
  • Fahrschulen laden nur Personen ein, die bei ihnen in Ausbildung oder beschäftigt sind, und informieren ihre Schüler über die Nutzung.
  • Eigene Inhalte von Fahrschulen dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Amtliche Fragen oder Medien dürfen nur mit dokumentierter Quelle und geklärten Rechten eingestellt werden.
  • Die Plattform darf nicht automatisiert ausgelesen oder in ihrer Funktion gestört werden.

5. Inhalte und Rechte

Lektionen, Erklärfilme, Zeichnungen, Übungsfragen und Simulator-Übungen sind geschützt und dürfen nur innerhalb der Plattform zum Lernen und Unterrichten genutzt werden. Umfang der Nutzungsrechte für Fahrschulen: [Angabe des Betreibers fehlt]

6. Tarife und Zahlung

Fahrschulen nutzen DriveSim in einem Tarif mit einer Zahl von Schülerplätzen und Simulatorplätzen. Die auf der Startseite genannten Beträge sind Planpreise und kein Angebot. Verbindliche Preise, Laufzeit, Verlängerung, Kündigung und Zahlungsweise: [Angabe des Betreibers fehlt]

Regelungen zur Testphase und zu ihrem Ende: [Angabe des Betreibers fehlt]

7. Sperrung und Kündigung

Der Betreiber kann eine Fahrschule oder ein Gerät sperren, etwa bei Zahlungsverzug oder Missbrauch. Während einer Sperre ist keine Anmeldung möglich; Daten werden dadurch nicht gelöscht. Jede Sperre wird mit Begründung protokolliert. Voraussetzungen, Fristen und Rechtsfolgen: [Angabe des Betreibers fehlt]

Fahrschüler können ihr Konto jederzeit über das Profil zur Löschung anmelden.

8. Verfügbarkeit und Änderungen

Die Plattform wird weiterentwickelt; Funktionen können sich ändern. Zusagen zur Verfügbarkeit und zu Wartungszeiten: [Angabe des Betreibers fehlt]

9. Haftung

Die Lerninhalte werden sorgfältig erstellt und geprüft, ersetzen aber weder die geltenden Vorschriften noch die Ausbildung in der Fahrschule. Haftungsregelung: [Angabe des Betreibers fehlt: rechtlich zu formulieren]

10. Datenschutz

Wie personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht in der Datenschutzerklärung.

11. Schlussbestimmungen

Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Verfahren bei Änderungen dieser Bedingungen: [Angabe des Betreibers fehlt]

Stand: [Angabe des Betreibers fehlt: Datum der Veröffentlichung]